Nach den für 2018 bekannten Daten zur Stromerzeugung in Deutschland haben die erneuerbaren Energien mit einem Anteil von über 40 Prozent die Kernenergie mittlerweile weit abgehängt. Auffällig ist natürlich auch der nach wie vor große Anteil der Stromerzeugung aus Kohle (Stein- und Braunkohle):
Klimagipfel von Katowice
Zurzeit findet der Klimagipfel in Katowice (COP 24) statt, bei dem es vor allem darum geht, die Umsetzung der Beschlüsse der COP 21 in Paris zu ermöglichen. Der Spiegel widmet dem Ereignis eine Themenseite.
Manifest zur Demokratisierung Europas
Das „Manifest zur Demokratisierung Europas“ der Initiative tdem ist in mehreren Zeitungen erschienen und findet große Beachtung. Es handelt sich um ein flammendes Plädoyer für ein Europa, das sich von seiner bürokratisch-undemokratischen Konstruktion löst, um eine echte Bürgerbeteiligung zu gewährleisten, und das gleichzeitig über Mittel verfügt, um die Wirtschafts- und Haushaltspolitik wirksam gestalten zu können. (...) >> weiter lesen
Die Identität der Gelbwesten
Ein hervorragend recherchierter Artikel über die Gelbwesten ist im Spiegel erschienen. Der Verfasser ist der Internet-Experte des Nachrichtenmagazins Spiegel, Sascha Lobo. Für Lobo handelt es sich bei den Gelbwesten um eine „netzbasierte Organisation“, die vor allem dank Facebook und dank Smartphone-Selfies groß geworden ist. Wie andere Netzwerkgruppen sind die Gelbwesten politisch schwer zu definieren, aber gleichzeitig nach vielen Richtungen offen. Hinzu kommt die besondere Bedeutung (...) >> weiter lesen
Gelbwesten oder CDU-Vorsitz?
Der knappe Sieg der Kandidatin für den CDU-Vorsitz, Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK), am gestrigen Freitag, dem 7. Dezember 2018, wird zwar breit kommentiert, aber die Zeitungen setzen den Protest der französischen Gelbwesten an die erste Stelle.
Hinzu kommen gelegentliche Sympathiebekundungen in Deutschland; Sahra Wagenknecht von der Linken hat sich gegen den Parteivorsitzenden Riexinger mit der Forderungen durchgesetzt, sich mit den (...) >> weiter lesen
Parteivorsitz der CDU
Im Anschluss an die Landtagswahlen in Bayern und Hessen hat die Bundeskanzlerin und Parteivorsitzende der CDU Angela Merkel bekanntgegeben, dass sie im Dezember anlässlich des Parteitages ihrer Partei nicht erneut kandidieren will. Viele sehen darin den Anfang vom Ende der Ära Merkel. Die ZEIT widmet der Frage des Parteivorsitzes der CDU eine Themenseite.
Tag der Deutschen Einheit
Der diesjährige Tag der Deutschen Einheit stand unter dem Motto „Nur mit Euch“ und wurde vom Land Berlin ausgerichtet, das den Vorsitz im Bundesrat innehat. Dieser Tag der Deutschen Einheit stand unter dem Vorzeichen der Ereignisse in Chemnitz (Sachsen). Der Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat seine Rede der Bedrohung des Rechtsstaates durch den Populismus gewidmet und damit viel Anklang gefunden.
Wahl-O-Mat
Wie zu jeder Bundestags- oder Landtagswahl werden auch dieses Jahr wieder die Wahlomaten zur Verfügung gestellt. Anlass sind die im Oktober stattfindenden Landtagswahlen in Bayern und Hessen. Die Wahlen in Bayern werden mit großer Spannung erwartet, weil sie erhebliche Auswirkungen auf die Bundespolitik haben könnten und weil die regierende CSU mit einer herben Schlappe rechnen muss.
Der Wahl-O-Mat gibt dem Besucher die Möglichkeit, seine Affinität mit den (...) >> weiter lesen
Multilateralismus vs. Unilateralismus
Die Union aus CDU und CSU durchlebt eine schwere Krise, die im schlimmsten Fall zum Zerbrechen der Unionsgemeinschaft führen kann. Viele behaupten, dass sich an diesem Wochenende nach den Beratungen über das Ergebnis des Europäischen Rates die Zukunft der Bundesregierung entscheiden wird.
In diesem Zusammenhang hat Angela Merkel am heutigen 29. Juni eine Regierungserklärung zur Sitzung des Europäischen Rates und der im Juli stattfindenden (...) >> weiter lesen
Fragestunde für die Bundeskanzlerin
Die Fragestunde ist eine seit langem bestehende Institution des Bundestages. Dabei können die Abgeordneten des Bundestages Mitgliedern der Bundesregierung Fragen zu spezifischen aktuellen Problemen stellen; die Bundesregierung hat die Pflicht, Antworten zu geben. Am 6. Juni 2018 wurde zum ersten Mal eine Fragestunde angesetzt, in der die Fragen ausschließlich an die Bundeskanzlerin selbst gestellt wurden.
Im ersten Teil der Fragestunde hat die Kanzlerin über den bevorstehenden G7-Gipfel (...) >> weiter lesen