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  • Normandie: Gefängnistransporter in Frankreich überfallen – zwei Menschen getötet

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    14. Mai

    Bei einem bewaffneten Angriff auf einen Gefangenentransporter in sind am Dienstag zwei Strafvollzugsbeamte getötet worden.

    Bei einem Überfall auf einen Gefangenentransport im Norden Frankreichs sind zwei Strafvollzugsbeamte getötet worden. Der Häftling sei zusammen mit den Angreifern geflohen, berichteten mehrere Medien übereinstimmend am Dienstag. Drei Beamte wurden verletzt, zwei schwebten am späten Dienstagnachmittag noch in Lebensgefahr.

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    Häftling im Norden Frankreichs an Mautstelle befreit

    Der Transporter wurde am Dienstagvormittag an einer Mautstelle in der Region Eure überfallen und beschossen. Der Häftling konnte daraufhin zusammen mit den vier Angreifern fliehen. Der 30-Jährige wurde zuvor wegen Einbruchs zu 18 Monaten Gefängnis verurteilt. Außerdem wird ihm in einem anderen Fall vorsätzliche Tötung vorgeworfen. Medienberichten zufolge hat er Kontakte ins Drogenmilieu. Am Dienstagnachmittag suchten ein Polizeihubschrauber und mehrere Hundert Polizisten das Gebiet ab.

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    Die Abgeordneten in der französischen Nationalversammlung legten eine Schweigeminute ein. "Es wird alles getan, um die Täter dieses Verbrechens zu finden, damit im Namen des französischen Volkes Gerechtigkeit herrschen kann", teilte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron per X mit. "Alle meine Gedanken sind bei den Opfern, ihren Familien und ihren Kollegen", schrieb Justizminister Éric Dupond-Moretti auf X.

  • Tennis: Zweimaliger Wimbledon-Champion Murray kommt nach Stuttgart

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    14. Mai

    Ein zweimaliger Wimbledon-Sieger wird in Stuttgart auf Titeljagd gehen. Drei deutsche Tennisprofis bereiten sich auf dem Weissenhof ebenfalls auf den Rasenklassiker von Wimbledon vor.

    Der zweimalige Wimbledonsieger Andy Murray zählt zum Teilnehmerfeld des Rasen-Tennisturniers auf dem Stuttgarter Weissenhof. Der Brite habe für das Wimbledon-Vorbereitungsevent vom 10. bis 16. Juni eine Wildcard angenommen, teilten die Veranstalter am Dienstag mit. Vor zwei Jahren hatte Murray, der am Mittwoch 37 Jahre alt wird, das Endspiel erreicht, dann aber gegen den Italiener Matteo Berrettini verloren. Für den zweimaligen Olympiasieger könnte es der letzte Auftritt in Stuttgart werden, Murray deutete zuletzt sein Karriereende noch in diesem Jahr an.   

    Attraktion des mit 812 2235 Euro dotierten Turniers soll Alexander Zverev werden. Ob die deutsche Nummer eins aber tatsächlich antreten wird, dürfte von seinem Abschneiden bei den direkt vorangehenden French Open abhängen. 2023 sagte der Hamburger nach seiner Halbfinal-Teilnahme in Paris wegen einer Oberschenkelblessur ab. 

    Neben Zverev und dem Vorjahresfinalisten sowie München-Sieger Jan-Lennard Struff aus dem Sauerland wird der Schwarzwälder Dominik Koepfer als dritter deutscher Tennisprofi im Hauptfeld stehen. Als weiteren Top-Ten-Spieler vermeldeten die Organisatoren den Start des Polen Hubert Hurkacz. Die beiden US-Profis Taylor Fritz und Ben Shelton sowie der Kasache Alexander Bublik sind als weitere Top-20-Profis dabei. 

    Bis zu vier Wildcards können die Veranstalter kurzfristig noch vergeben. Sie hoffen auf weitere namhafte Teilnehmer. "Da werden ganz sicher noch ein paar Top-Ten-Spieler dabei sein, die die Sandplatz-Saison noch abwarten wollen", kündigte Turnierdirektor Edwin Weindorfer an und nannte beispielhaft den Griechen Stefanos Tsitsipas.

    Kandidat für eine Wildcard sei auch Yannick Hanfmann. Auch im Falle von Absagen wäre es möglich, dass der Karlsruher ins Hauptfeld rücke, teilten die Veranstalter mit.

    Zeitplan des Turniers ATP-Turnierkalender

  • Kriminalität: Streit in Köpenick eskaliert: SEK rückt an

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    14. Mai

    In Köpenick wird nachts die Polizei alarmiert, als in einem Wohnhaus ein Streit aus dem Ruder gerät. Sie rückt mit einem Spezialeinsatzkommando an und nimmt einen Mann fest, der schon geschlafen hat.

    Ein Streit in einer Köpenicker Wohnung ist so eskaliert, dass die Polizei anrücken musste. In der Nacht auf Dienstag soll dort in einem Mehrfamilienhaus ein 26-jähriger Mann einen 39-Jährigen mit der Faust ins Gesicht geschlagen haben, weil der die Freundin des Jüngeren geschubst und grob behandelt hatte. Das teilte die Berliner Polizei am Dienstag mit. Der Ältere hat den Angaben zufolge anschließend etliche Male mit einer Schreckschusswaffe aus dem Fenster des Wohnzimmers geschossen haben und mit einem Messer Stichbewegungen in Richtung des 26-Jährigen ausgeführt, ohne diesen zu treffen.

    Schließlich soll er gedroht haben, scharfe Schusswaffen aus seiner Wohnung zu holen. Die alarmierte Polizei schickte ein Spezialeinsatzkommando. Die Einsatzkräfte drangen schließlich in die Wohnung des 39-Jährigen ein und nahmen den mittlerweile schlafenden Tatverdächtigen fest. Dort fanden sie unter anderem Teile von Schusswaffen, ein Springmesser und sogenannte Anscheinswaffen, die echten Schusswaffen sehr ähnlich sehen. Ein Atemalkoholtest beim Tatverdächtigen ergab einen Wert von rund zwei Promille. Er kam zunächst für eine erkennungsdienstliche Behandlung und eine staatsanwaltschaftlich angeordnete Blutentnahme in Polizeigewahrsam, wurde aber anschließend wieder entlassen.

  • Verwaltungsgerichtshof: Pro-Palästina-Protestcamp darf vor Uni bleiben

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    14. Mai

    Das Pro-Palästina-Protestcamp sollte nach dem Willen der Stadt München nicht vor der Universität stattfinden. Bayerns oberstes Verwaltungsgericht sieht das anders - und die Aktivisten campen.

    Nach einer gerichtlichen Auseinandersetzung darf das Pro-Palästina-Protestcamp Dutzender Aktivisten vor der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) in München stehen bleiben. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof bestätigte am Dienstag eine entsprechende Entscheidung des Münchner Verwaltungsgerichts - und lehnte eine Beschwerde des Kreisverwaltungsreferats München ab. Die Behörde hatte am Montag durch einen Bescheid verhindern wollen, dass das Protestcamp in unmittelbarer Nähe zu der Universität errichtet werden darf. Der Beschluss ist laut Verwaltungsgerichtshof unanfechtbar.

    Das Camp soll nach Angaben der Behörde drei Tage dauern und wurde mit rund 100 Teilnehmern angezeigt. Der Protest sollte sich demnach unter anderem gegen das Vorgehen der israelischen Armee in Rafah im Gaza-Streifen richten. Aus Angst vor massiven Störungen des wissenschaftlichen Betriebs hatte das KVR nicht nur eine Verlegung des Camps angeordnet, sondern auch die Zahl der Zelte auf fünf begrenzt und das Übernachten verboten. 

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof sah - ähnlich wie zuvor das Münchner Verwaltungsgericht - für diese strengen Auflagen keine ausreichenden Anhaltspunkte. Vor allem fehle dafür eine konkrete, belegbare Gefahrenprognose. Das Versammlungsrecht sei ein hohes Gut. Die Stadt München habe nicht ausreichend dargelegt, warum von der Versammlung vor der Universität eine konkrete Gefahr ausgehe, die eine Verlegung rechtfertige, begründete der Verwaltungsgerichtshof die Entscheidung.

    Die Versammlung sei zudem nicht vergleichbar mit solchen in anderen Städten, insbesondere mit der Versammlung an der Freien Universität Berlin Anfang Mai. Anders als in Berlin finde die Versammlung in München nicht im Innenhof der Universität, sondern außerhalb des Universitätsgebäudes und getrennt durch eine breite Straße statt. Die Polizei hatte den Protest in Berlin letztlich aufgelöst. 

    Eine Versammlung über mehrere Tage schließe auch das Schlafen vor Ort ein, hatte das Münchner Verwaltungsgericht argumentiert. Das Camp habe zudem einen ausreichenden Bezug zum Anliegen der Aktivisten, die auf das Leben der Menschen in Gaza in Zelten aufmerksam machen wollen. 

    Am Dienstag wirkte die Stimmung vor der juristischen Fakultät zunächst ruhig. Bis zum Abend hatten sich laut Polizei rund 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Camp versammelt. Stoffbanner mit Aufschriften wie "Freiheit für alle unterdrückten Völker" oder "Ceasefire now" (übersetzt: "Waffenstillstand jetzt") machten die Anliegen deutlich. Im Laufe des Abends war laut Polizei noch ein Gegenprotest geplant. 

    Man sehe sich als Teil der internationalen Protestbewegung an den Universitäten, sagte Kilian Gremminger von der Fachschaft Soziologie als Sprecher der Aktivisten. Mit dem Camp wolle man auf die Situation der 1,5 Millionen Geflüchteten im Süden des Gaza-Streifens aufmerksam machen, die ebenfalls in Zelten leben müssten. Gremminger wandte sich gegen den Vorwurf, antisemitisch zu sein. Das sei eine falsche Definition von Antisemitismus, sagte er. "Wir sind gegen jegliche Form der Diskriminierung."

    Kritik an der Aktion übte Bayerns Antisemitismusbeauftragter Ludwig Spaenle (CSU). Hier werde einseitig Israel Schuld zugewiesen, das sich nach dem Terroranschlag der Hamas verteidige, zudem werde das Existenzrecht des Staats Israel infrage gestellt, sagte er laut einer Mitteilung. Angesichts des Terrorakts vom 7. Oktober 2023 gegen Jüdinnen und Juden sei die Solidarität mit ihnen von großer Bedeutung. Die Zivilgesellschaft müsse sich deutlich sichtbar zum jüdischen Teil der Bevölkerung bekennen. Spaenle erneuerte seine Forderung nach einer öffentlichen Stellungnahme bayerischer Universitäten und Hochschulen gegen Antisemitismus und Antizionismus.

    Der Direktor der Stiftung Bayerische Gedenkstätten, Karl Freller (ebenfalls CSU), hatte bereits am Vortag von einem fatalen Zeichen für die Stadt München gesprochen. Vor 81 Jahren habe die "Weiße Rose" mit den Geschwistern Hans und Sophie Scholl an der Universität ihren mutigen Kampf gegen den Nationalsozialismus geführt. Ausgerechnet hier werde nun drei Tage lang Antisemitismus praktiziert, hieß es in einer Mitteilung. 

    Die LMU hatte bereits vor mehreren Tagen ihre Solidarität mit Partnerinstitutionen in Israel und den israelischen und jüdischen Studierenden, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern bekundet und sich "klar gegen jede Form von Antisemitismus wie auch jegliche Diskriminierung" gestellt. Daran habe sich nichts geändert, teilte eine Sprecherin am Dienstag auf Anfrage mit. Sie fügte hinzu, das Camp befinde sich unmittelbar vor dem Juristischen Seminargebäude mit einer Bibliothek. Diese sei für die mehr als 5500 Studierenden der Fakultät unverzichtbar. Da die Bibliothek über keine technische Lüftung verfüge, müsse diese über ein regelmäßiges Öffnen der Fenster gelüftet werden. "Die Präsenz eines Camps mit Demonstrierenden vor den Fenstern erschwert sicherlich ein konzentriertes Arbeiten der Studierenden und der Mitarbeitenden der LMU."

    Das Camp ist auf dem Professor-Huber-Platz errichtet. Er ist benannt nach dem Musikwissenschaftler Kurt Huber, der zur Weißen Rose gehörte und wegen seines Widerstandes gegen die Nazis am 13. Juli 1943 hingerichtet worden war. Gegenüber, auf der anderen Straßenseite, liegt der Geschwister-Scholl-Platz.

    Entscheidung des BayVGH vom 14.05.2024 Mitteilung der LMU

  • Feuerwehreinsatz: Brand in Schule im Westerwaldkreis

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    14. Mai

    Am Dienstag bricht ein Feuer in einer Schule im Westerwaldkreis aus, ein größerer Einsatz läuft an. Doch es scheint glimpflich auszugehen.

    In einer Schule in Westerburg im Westerwaldkreis ist am frühen Dienstagnachmittag ein Brand ausgebrochen. Es gebe einen größeren Feuerwehr- und Polizeieinsatz, teilte die Polizei am Nachmittag mit. Ernsthaft verletzt worden sei niemand, hieß es am Abend. Eine Lehrkraft klagte demnach über Atembeschwerden und leichtes Unwohlsein. Laut Mitteilung kam es im Bereich der Schulmensa zu dem Brand, der auf den Dachstuhl übergriff. Die Ursache war zunächst unklar. Die Löscharbeiten der Einsatzkräfte dauerten auch am Abend noch an.

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