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Rot-rot-grüne Koalition in Thüringen

Samstag 6. Dezember 2014, von Mandelkow

Am gestrigen 5. Dezember wurde der Kandidat der Linken, Bodo Ramelow, mit einer Stimme Mehrheit vom Thüringischen Landtag im zweiten Wahlgang zum Ministerpräsidenten gewählt. Es ist die erste Ernennung eines Ministerpräsidenten der Linken in der Geschichte der Bundesrepubik. Bodo Ramelow selbst stammt aus Niedersachsen und war nie Mitglied der SED, der Einheitspartei der DDR, aus der die Linke teilweise hervorgegangen ist.

Die Bildung der rot-rot-grünen Regierung in Erfurt hat wie erwartet zu einer ganzen Reihe von Polemiken und Kommentaren Anlass gegeben. Im Mittelpunkt stand dabei wohl die Frage, ob die neue Regierung die ehemalige DDR als "Unrechtsstaat" kennzeichnen würde oder nicht. Auf Bitten der Grünen wurde diese Bezeichnung in die Präambel des Koalitionsvertrages aufgenommen.

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