Das Leben ist eine Wurst

Der nach einem Jahr aus türkischer Haft entlassene deutsche Journalist Deniz Yücel gab Anlass zu einem Antrag der AfD, der am 22. Februar 2018 im Bundestag diskutiert wurde. Die AfD forderte den Bundestag in ihrem Antrag auf, Äußerungen des Journalisten aus den Jahren 2011 und 2012 zu missbilligen, weil sie „antideutsch“ seien.

In der Debatte wurde einmal mehr deutlich, wie wichtig das Thema der Medien und der damit verbundenen Meinungs- und Pressefreiheit im Moment ist. (...)   >> weiter lesen

Am heutigen 21. Januar 2018 musste der außerordentliche Bundesparteitag in Bonn über die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU mit dem Ziel der Bildung einer erneuten Großen Koalition entscheiden.
Das Votum war mit 56 Prozent für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen wie erwartet ziemlich knapp. Die Jusos (#NoGroKo) haben sich bis zuletzt entschieden gegen eine Große Koalition ausgesprochen, während (...)   >> weiter lesen

Der Tag der Deutschen Einheit wurde in diesem Jahr von Rheinland-Pfalz ausgetragen, die Einheitsfeier fand dementsprechend in Mainz statt. Im Gegensatz zu der Einheitsfeier des letzten Jahres in Dresden verlief die Veranstaltung frriedlich und ohne laute Proteste der Merkel-Gegner.

Aus Anlass der Einheitsfeier hat der Bundespräsident Frank Walter Steinmeier eine Rede ganz im Zeichen des Ergebnisses der Bundestagswahlen gehalten, die durch den Erfolg der AfD (12,6 %) (...)   >> weiter lesen

Der Wahl-O-Mat zu den Bundestagswahlen 2017 steht bereit.

Wahl-O-Mat Bundestagswahlen 2017

Der Wahl-O-Mat zu den Europawahlen 2014 steht bereit. Diese Wahlen werden in Deutschland mit großem Interesse verfolgt, weil zum ersten Mal die kleinen - also auch die euroskeptischen - Parteien die Möglichkeit haben, ins Straßburger Parlament einzuziehen, und weil mit Martin Schulz (SPD) (...)   >> weiter lesen

Anlässlich der bevorstehenden Bundestagswahlen am 24. September widmet sich der Spiegel den Themenschwerpunkten Arbeitsmarkt, Sicherheit, Europa, Umwelt, soziale Gerechtigkeit, Debattenkultur und Integration.

Spiegel Themenwochen BTW 2017

Wie eine kürzlich von Statista veröffentlichte Umfrage ergab, steht für die Wähler das Thema Armut und soziale Gerechtigkeit (...)   >> weiter lesen

Spiegel TV Magazin veröffentlicht ein Video zu den Gewaltorgien, die den G 20-Gipfel begleitet haben.

Quelle : Spiegel TV

Der Bundestag hat an diesem Freitag, dem 30. Juni 2017, die Ehe für alle nach einer 38minütigen Diskussion mit den Stimmen der SPD, der Grünen, der Linken und Teilen der CDU/CSU (75 Stimmen) verabschiedet. Damit gilt nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) eine Ehe nunmehr als lebenslange Verbindung zwischen zwei Menschen und nicht mehr zwischen Mann und Frau.

Der Abstimmung war eine (...)   >> weiter lesen

Das personalisierte Verhältniswahlrecht im bundesdeutschen Wahlsystem ist nicht unbedingt leicht verständlich. Zudem ist es in die Kritik geraten, weil bei der Bundestagswahl 2009 zum ersten Mal die „Überhangmandate“ wahlentscheidend sein können. Das Bundesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber eine Frist bis 2011 gesetzt, um dem Problem der sogenannten „negativen Stimmengewichtung“ Herr zu werden. Bei diesem Phänomen kann eine Partei von einem schlechteren Zweitstimmnergebnis (...)   >> weiter lesen

Behörden spielen eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung der Beziehungen zwischen Bürgern und den politisch Verantwortlichen. Politische Entscheidungen werden durch Behörden in die Tat umgesetzt. Deshalb ist es für den Bürger wichtig, erfahren zu können, was eine Behörde macht, wie sie entscheidet und wie Steuergelder tatsächlich verwendet werden. Intransparente Behörden können das Gefühl der Politikverdrossenheit fördern, weil die Bürger das Gefühl haben, dass über ihre Köpfe (...)   >> weiter lesen