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Pas que des saucisses

  • Gelbwesten oder CDU-Vorsitz?

    8. Dezember 2018, von Mandelkow

    Der knappe Sieg der Kandidatin für den CDU-Vorsitz, Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK), am gestrigen Freitag, dem 7. Dezember 2018, wird zwar breit kommentiert, aber die Zeitungen setzen den Protest der französischen Gelbwesten an die erste Stelle.

    Hinzu kommen gelegentliche Sympathiebekundungen in Deutschland; Sahra Wagenknecht von der Linken hat sich gegen den Parteivorsitzenden Riexinger mit der Forderungen durchgesetzt, sich mit den (...)   >> weiter lesen

  • Parteivorsitz der CDU

    31. Oktober 2018, von Mandelkow

    Im Anschluss an die Landtagswahlen in Bayern und Hessen hat die Bundeskanzlerin und Parteivorsitzende der CDU Angela Merkel bekanntgegeben, dass sie im Dezember anlässlich des Parteitages ihrer Partei nicht erneut kandidieren will. Viele sehen darin den Anfang vom Ende der Ära Merkel. Die ZEIT widmet der Frage des Parteivorsitzes der CDU eine Themenseite.

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  • Tag der Deutschen Einheit

    3. Oktober 2018, von Mandelkow

    Der diesjährige Tag der Deutschen Einheit stand unter dem Motto „Nur mit Euch“ und wurde vom Land Berlin ausgerichtet, das den Vorsitz im Bundesrat innehat. Dieser Tag der Deutschen Einheit stand unter dem Vorzeichen der Ereignisse in Chemnitz (Sachsen). Der Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat seine Rede der Bedrohung des Rechtsstaates durch den Populismus gewidmet und damit viel Anklang gefunden.

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  • Wahl-O-Mat

    2. Oktober 2018, von Mandelkow

    Wie zu jeder Bundestags- oder Landtagswahl werden auch dieses Jahr wieder die Wahlomaten zur Verfügung gestellt. Anlass sind die im Oktober stattfindenden Landtagswahlen in Bayern und Hessen. Die Wahlen in Bayern werden mit großer Spannung erwartet, weil sie erhebliche Auswirkungen auf die Bundespolitik haben könnten und weil die regierende CSU mit einer herben Schlappe rechnen muss.

    Der Wahl-O-Mat gibt dem Besucher die Möglichkeit, seine Affinität mit den (...)   >> weiter lesen

  • Multilateralismus vs. Unilateralismus

    29. Juni 2018, von Mandelkow

    Die Union aus CDU und CSU durchlebt eine schwere Krise, die im schlimmsten Fall zum Zerbrechen der Unionsgemeinschaft führen kann. Viele behaupten, dass sich an diesem Wochenende nach den Beratungen über das Ergebnis des Europäischen Rates die Zukunft der Bundesregierung entscheiden wird.

    In diesem Zusammenhang hat Angela Merkel am heutigen 29. Juni eine Regierungserklärung zur Sitzung des Europäischen Rates und der im Juli stattfindenden (...)   >> weiter lesen

  • Fragestunde für die Bundeskanzlerin

    6. Juni 2018, von Mandelkow

    Die Fragestunde ist eine seit langem bestehende Institution des Bundestages. Dabei können die Abgeordneten des Bundestages Mitgliedern der Bundesregierung Fragen zu spezifischen aktuellen Problemen stellen; die Bundesregierung hat die Pflicht, Antworten zu geben. Am 6. Juni 2018 wurde zum ersten Mal eine Fragestunde angesetzt, in der die Fragen ausschließlich an die Bundeskanzlerin selbst gestellt wurden.

    Im ersten Teil der Fragestunde hat die Kanzlerin über den bevorstehenden G7-Gipfel (...)   >> weiter lesen

  • Türkei

    3. Juni 2018, von Mandelkow
  • Neuer Tarifvertrag in der Metallindustrie

    26. Mai 2018, von Mandelkow

    Der im Februar ausgehandelte Tarifvertrag in der Metallindustrie hat wie immer Vobildcharakter für die Entwicklung der Löhne und der Arbeitsbedingungen in denjenigen Betrieben, die eine Tarifbindung haben (etwa 50 Prozent der deutschen Unternehmen).

    Der diesjährige Vertrag enthält grundlegende Regelungen nicht nur zu den Löhnen (4,3 % Lohnerhöhung), sondern auch zu den Arbeitszeiten: So ermöglicht das tarifliche Zusatzgeld (T-ZUG), (...)   >> weiter lesen

  • SPD-Mitgliedervotum zur Großen Koalition

    4. März 2018, von Mandelkow

    Am Sonntagmorgen (4. März 2018) wurde das Ergebnis des Mitgliedervotums der SPD zur Großen Koalition bekanntgegeben. Danach haben sich 66 Prozent für eine erneute Große Koalition mit der CDU/CSU ausgesprochen. Die Wahl der neuen alten Regierung durch den Bundestag wird voraussichtlich Mitte März stattfinden.

    Dem Votum war eine lebhafte interne Debatte vorangegangen. Insbesondere die #NoGroko-Inititative des (...)   >> weiter lesen

  • Arbeitslosigkeit und Armutsrisiko

    2. März 2018, von Mandelkow

    Ein Vergleich von Eurostat bestätigt einmal mehr, dass das Armutsrisiko durch Arbeitslosigkeit in Deutschland besonders hoch ist. Die Ursache ist bekannt (Hartz IV) und war auch Gegenstand des Bundestagswahlkampfs.